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Europäische HausParlamente

Europäische HausParlamente

17-09-2018

Seit Frühjahr 2018 wird mit Pulse of Europe die Demokratieinnovation der Europäischen HausParlamente getestet und eingeführt. Die Idee dahinter ist, zivilgesellschaftliches Engagement dort zu befähigen und anzuregen, wo Meinungen sich zuerst bilden: in der privaten Sphäre - Zuhause, in der Kneipe oder bei einem Picknick im Park mit Freunden. HausParlamente sind eine Maßnahme, um die Kluft zwischen Repräsentanten und Repräsentierten zu schließen. Damit ist dieses Verfahren in besonderem Maße geeignet, die Bürger der Europäischen Union und die politischen Entscheidungsträger in Brüssel konstruktiv zu verbinden.

Das Instrument HausParlamente ist als missing-link, Bindeglied, zwischen Repräsentativer-, Direkter- und Deliberativer-Demokratie 2003 von Raban Fuhrmann entwickelt worden. Es unterscheidet sich sowohl von der Bürgerbeteiligung, die von Oben (von Politikern) aus den Bürgern gewährt wird, als auch von der direkten Demokratie, in der die Bürger sich von Unten gegen die Politiker das Recht nehmen und an ihnen vorbei entscheiden. Das HausParlamente-Verfahren verbindet Politiker und Bürger auf Augenhöhe auf pragmatische, kontinuierliche und verbindliche Weise.

Beim HP handelt es sich darum nicht um Bürgerbeteiligung, sondern um Bürgerberatung: Bürger beraten ihre Politiker und Politiker rechtfertigen ihren Bürgern gegenüber ihre Entscheidungen

HausParlamente sind eine niedrigschwellige Beteiligungsmöglichkeit, bei der ein Gastgeber Freunde und Bekannte zu sich einlädt und gemeinsam - mit bereitgestellter Anleitung - zu bestimmten Themen und Fragen diskutiert. Dabei wird jede Frage (beispielsweise: Braucht die EU einen gemeinsamen Außenminister oder Außenministerin?) diskutiert und auf einer Skala angegeben, in wie weit die einzelnen Teilnehmer zustimmen. Die Ergebnisse werden gemeinsam mit den gesammelten Argumenten an die Organisatoren (Pulse of Europe) zurückgeschickt, von diesen ausgewertet und an den auftraggebenden Politiker übermittelt. Dieser muss zu den Ergebnissen Stellung beziehen und sie am besten in seine weiteren Überlegungen einbeziehen.

Auf diese Weise könnte das Europaparlament mit geringem Aufwand über ganz Europa hinweg das Votum von Tausenden von Bürgern zu wichtigen Entscheidungen einholen. Ein erste HP-Runde für das Auswärtige Amt ist Sommer 2018 durchgeführt worden. Bis zur Europawahl 2019 werden weitere folgen.

 

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