Am 30. September 2024 fand im Kloster Frauenwörth auf dem idyllischen Frauenchiemsee eine wegweisende Veranstaltung statt: die Demokratieklausur des Projekts „ZukunftGrundgesetz“, initiiert von openPetition. Zwölf Experten aus der Demokratie- und Beteiligungsarbeit kamen zusammen, um über ein neuartiges demokratisches Verfahren zu beraten, das von Jörg Mitzlaff und Dr. Raban Daniel Fuhrmann entwickelt wurde. Ziel ist es, politische Entscheidungsprozesse partizipativer, transparenter und frei von parteitaktischer Logik zu gestalten.
Das Ziel: Bürgerbeteiligung stärken
Das vorgestellte Verfahren soll Bürger von der Initiierung politischer Prozesse bis hin zu deren Beschluss aktiv einbinden. Durch die Verbindung der Stärken repräsentativer und direkter Demokratie strebt das Konzept an, Vertrauen in die Demokratie zurückzugewinnen und Polarisierungen in der Gesellschaft zu überwinden.
Die Vision: Ein kooperatives Gesetzgebungsverfahren
Auf der Klausur wurden die Grundprinzipien eines integrativen Verfahrens entwickelt und auf föderale Anwendbarkeit getestet. Es umfasst sechs Schritte, von der Einbringung einer Online-Petition über die Arbeit eines kooperativen Vermittlungsrats bis hin zur Volksabstimmung als ultima ratio. Besondere Elemente wie die „Hausparlamente“ fördern die breite Meinungsbildung, während der neu geschaffene Vermittlungsrat politische Gegensätze durch wissenschaftlich fundierte Kompromisse zu versöhnen sucht.
Mit diesem innovativen Ansatz soll eine politische Kultur etabliert werden, die nicht nur Konflikte befriedet, sondern auch demokratische Entscheidungen legitimiert und nachhaltig verankert.
Abbildung 1: Früher Verfahrensentwurf
Abbildung 2: Verschriftlichte Ergebnisse aus Frauenchiemsee
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Für weitere Informationen und Feedback wenden Sie sich an: zgg@openpetition.net.