Hausparlamente 2019 Ergebnisse

Die HausParlamente sind ein Format der BürgerInnenberatung: BürgerInnen beraten ihre PolitikerInnen und PolitikerInnen rechtfertigen ihren BürgerInnen gegenüber ihre Entscheidungen. Der Ansatz wurde von Dr. Fuhrmann erdacht und gemeinsam mit Pulse of Europe weiterentwickelt. Pulse of Europe startete 2018 mit einer ersten Runde HausParlamente zu Europäischen Themen. Nun ist die zweite Runde abgeschlossen worden. 

Vom 1. März bis zum 14. April 2019 diskutierten deutschlandweit in 260 privat organisierten HausParlamenten über 1.500 Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“ aktuelle europapolitische Themen. Dabei lag der Fokus auf Arbeitslosenfonds, CO2-Steuer sowie Grenzschutz.

Dabei sprach sich eine große Mehrheit der HausParlamente für die Einführung eines Arbeitslosenfonds sowie einer CO2-Steuer auf EU-Ebene aus. Mit 68% beziehungsweise 79% machten die Parlamentarier*innen damit sehr deutlich, dass sie sich eine engere Union bei diesen Themen wünschen. Mehr als der Hälfte der Teilnehmenden ging der Vorschlag einer CO2-Steuer dabei sogar noch nicht weit genug. Deutlich kontroverser gestaltete sich die Debatte um eine Stärkung der Grenzschutzagentur FRONTEX. Mit 131 zustimmenden Voten stimmte eine denkbar knappe Mehrheit der 260 HausParlamente für den Vorschlag.

Die ausführlichen Ergebnisse sowie die Stellungnahmen der PolitikerInnen finden Sie here